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Di
18
Jan
2022
Submitted by NNOMY
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Fri
15
Aug

Bundeswehr an Schulen Kritik hält an

Stuttgart - Das Kultusministerium und die Bundeswehr haben eine neue Vereinbarung zur Zusammenarbeit bei der sicherheitspolitischen Bildung an Schulen geschlossen. Damit will Kultusminister Andreas Stoch (SPD) eine Auseinandersetzung beenden, die seit fast zwei Jahren schwelt. Doch die Vertreter der Friedensbewegung sind von der Lösung nicht überzeugt. Der Pakt ersetzt die Kooperationsvereinbarung von Land und Bundeswehr aus dem Jahr 2009. In dieser hatten die Grünen eine Bevorzugung der Bundeswehr gesehen.

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Tue
12
Aug

Fakultativprotokoll zum Übereinkommen über die Rechte des Kindes betreffend die Beteiligung von Kindern an bewaffneten Konflikten

Artikel 1

Die Vertragsstaaten treffen alle durchführbaren Maßnahmen um sicherzustellen, dass Angehörige ihrer Streitkräfte, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, nicht unmittelbar an Feindseligkeiten teilnehmen.

Artikel 2

Die Vertragsstaaten stellen sicher, dass Personen, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, nicht obligatorisch zu ihren Streitkräften eingezogen werden.

Erläuterung

Von Lothar Krappmann (Mitglied, Ausschuss für die Rechte des Kindes)

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